AGB

Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen

AGB der Firma BROX Trading GmbH (im folgenden Brox genannt)

┬ž 1 Allgemeines

(1) Diese AGB sind wesentlicher und integrierter Bestandteil jedes Angebotes und jeder Vereinbarung, die mit BROX abgeschlossen bzw. angebahnt wird. Lieferungen, Leistungen und Angebote von BROX erfolgen daher ausschlie├člich aufgrund dieser Bedingungen.

(2) Entgegenstehende bzw. von diesen AGB abweichende Bedingungen des Vertragspartner werden – soweit sie diesen AGB widersprechen – nicht anerkannt, es sei denn, BROX erkennt diese FremdAGB ausdr├╝cklich und nachweislich an.

┬ž 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Informationen auf www.brox.at so wie etwaige Postwurfsendungen und Kataloge der BROX stellen kein verbindliches Angebot dar, sondern sind lediglich Aufforderungen an den Kunden zur Stellung eines Angebotes.

(2) Ein solches Vertragsangebot eines Kunden bedarf einer Auftragsbest├Ątigung bzw. eines schriftlichen Gegenangebotes, wobei auch das Absenden der vom Kunden bestellten Ware den Vertragsabschluss bewirkt.

┬ž 3 Preise

(1) Soweit nicht anders ausdr├╝cklich vereinbart, verstehen sich s├Ąmtliche Preisangaben als sog Tagesnettopreise „ab Werk“ (= Sitz der BROX am Seybelgasse 20, A-1230 Wien); Umsatzsteuer oder Versandspesen sind demgem├Ą├č nicht inkludiert.

(2) Sollten sich die Lohnkosten aufgrund kollektivvertraglicher Regelungen oder sollten sich andere, f├╝r die Kalkulation relevanten Kostenstellen ver├Ąndern, so ist BROX berechtigt, die Preise entsprechend zu erh├Âhen.

(3) Die Preise gelten bis auf Widerruf.

┬ž 4 R├╝cktritt vom Vertrag

(1) Leistet der Kunde in einer angemessenen Nachfrist nicht, so kann BROX die Rechte aus ┬ž 1419 ABGB geltend machen, insbesondere Schadenersatz wegen Nichterf├╝llung verlangen. Die H├Âhe des Schadensersatzes betr├Ągt in allen F├Ąllen 15% des vereinbarten Entgeltes, es sei denn, BROX kann einen h├Âheren bzw. der Kunde einen niedrigeren Schaden nachweisen.

(2) Daneben steht BROX das Wahlrecht zu, ob sie das ausstehende vereinbarte Entgelt ebenfalls als Schadensersatz geltend macht oder aber die Kaufsache zur├╝ckverlangen will.

┬ž 5 Liefer- und Zahlungsbedingungen

(1) Erf├╝llungsort ist Seybelgasse 20, A-1230 Wien. Die Lieferung und der Versand der Ware erfolgt stets auf Gefahr und Kosten des Kunden ab Auslieferungslager der BROX. Wird auf Verlangen des Kunden die Ware nach einem anderen Ort als dem Erf├╝llungsort versendet, wird die Versandart von BROX unter Ausschluss – soweit zul├Ąssig – jeglicher Haftung festgelegt.

(2) Rechnungen der BROX sind in Euro und innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug f├Ąllig. Bei ├ťberschreiten des Zahlungszieles gelten Verzugszinsen in H├Âhe von acht Prozentpunkten ├╝ber dem Basiszinssatz p.a. als vereinbart. Dabei ist der Basiszinssatz, der am letzten Kalendertag eines Halbjahres gilt, f├╝r das n├Ąchste Halbjahr ma├čgebend. Allf├Ąllig dar├╝ber hinaus gehende Schadenersatzanspr├╝che bleiben hiervon unber├╝hrt. Etwaige weitere, zu diesem Zeitpunkt noch nicht f├Ąllige, Forderungen werden ebenfalls ohne jeden Abzug f├Ąllig. Der Kunde verpflichtet sich f├╝r den Fall des Zahlungsverzuges, die der BROX entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Mahnungen der BROX sind mit ÔéČ 10,00 pro Mahnung vom Kunden zu ersetzen.

(3) Skontoabz├╝ge sind dann unberechtigt, wenn ├Ąltere Rechnungen noch unbeglichen sind.

(4) Schlie├člich ist BROX nicht verpflichtet, bereits bestellte Ware auszuliefern, sofern und soweit der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung aus vorherigen Bestellungen nicht vollinhaltlich nachgekommen ist.

┬ž 6 Lieferfrist, Annahme

(1) BROX wird sich bem├╝hen, im Inland binnen 30 Tagen zu leisten. Diese Lieferfrist ist – mangels konkreter Vereinbarung – lediglich eine freibleibende. Geringf├╝gige Lieferfrist├╝berschreitungen hat der Vertragspartner jedenfalls zu akzeptieren, ohne dass ihm ein Schadenersatzanspruch oder ein R├╝cktrittsrecht zusteht.

(2) Hat der Kunde die Waren nicht wie vereinbart ├╝bernommen, ist BROX nach er folgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware entweder selbst einzulagern, wof├╝r eine angemessene Lagergeb├╝hr f├Ąllig wird. Wird hief├╝r ein dazu befugter Gewerbsmann beauftragt, hat der Kunde diese Kosten zu tragen.

(3) BROX steht es frei, entweder auf Vertragserf├╝llung zu bestehen, oder unter Setzung einer zweiw├Âchigen Nachfrist vom Vertrag zur├╝ckzutreten. Schadenersatzanspr├╝che gegen Kunden wegen verz├Âgerter (verweigerter) Annahme bleiben jedenfalls unber├╝hrt.

┬ž 7 Gew├Ąhrleistung, Beanstandungen, Haftung

(1) Zur Wahrung der Gew├Ąhrleistungsrechte hat der Kunde die Ware sofort am Annahmeort zu kontrollieren und zu untersuchen. Wenn sich ein Mangel zeigt, muss dieser BROX sofort am Annahmeort angezeigt werden. Bei Lieferungen die von der BROX organisiert werden, versteht sich als Annahmeort der Zustellort, bei Selbstabholungen jedoch gilt das Lager in dem geladen wurde als Annahmeort.

(2) Verletzt der Kunde diese Anzeigeobliegenheit, verliert er seine eventuellen Gew├Ąhrleistungs- und Schadenersatzanspr├╝che. Gleiches gilt, wenn der Kunde die Ware ordnungswidrig verwendet oder diese ohne Wissen und Zustimmung ver├Ąndert.

(3) Umfang der Lieferung sowie Ma├č-, Gewichts- und Leistungsangaben sind nur soweit verbindlich, als dies ausdr├╝cklich vereinbart wurde. Ver├Ąnderungen und Verbesserungen beh├Ąlt sich BROX jedenfalls vor. Sollten wesentliche ├änderungen nach Vertragsabschluss erfolgen, hat der Kunde ein R├╝cktrittsrecht. Dar├╝ber hinaus gehende Anspr├╝che des Kunden bestehen nicht.

(4) S├Ąmtliche Schadenersatzanspr├╝che sind in den F├Ąllen der Fahrl├Ąssigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Personensch├Ąden. Das Verschulden muss der Gesch├Ądigte beweisen. Die Verj├Ąhrungsfrist betr├Ągt 1 Jahr und beginnt mit dem Gefahren├╝bergang.

(5) Der H├Âhe nach sind Schadenersatzanspr├╝che des Kunden jedenfalls mit der H├Âhe der Leistung der diesbez├╝glichen Produkthaftpflichtversicherung der BROX beschr├Ąnkt.

(6) Die Haftung f├╝r den Gewinnentgang Dritter sowie f├╝r Prozesskosten sind jedenfalls ausgeschlossen. Gleiches gilt f├╝r Verm├Âgenssch├Ąden, die dem Kunden durch zus├Ątzliche Arbeitsleistungen und damit zusammenh├Ąngende Aufwendungen aus Anlass der Verbesserung der von BROX geschuldeten Leistung entstehen.

(7) Regressforderungen im Sinne des ┬ž 12 PHG (Produkthaftungsgesetzes) sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in der Sph├Ąre der BROX verursacht und zumindest grob fahrl├Ąssig verschuldet worden ist.

┬ž 8 Eigentumsvorbehalt

(1) S├Ąmtliche von BROX gelieferten Waren bleiben bis zu vollst├Ąndigen Bezahlung des Kaufpreises samt Nebengeb├╝hren im Eigentum der BROX. Eine Verpf├Ąndung oder sonstige Belastung unserer unter Eigentumsvorbehalt verkauften Waren ist unzul├Ąssig und Zugriffe Dritter sind BROX unverz├╝glich zu melden.

(2) Bei Zur├╝cknahme der unter Eigentumsvorbehalt verkauften Waren bleibt das Recht, Schadenersatz wegen Nichterf├╝llung zu verlangen, unber├╝hrt.

(3) Die durch die Geltendmachung des Rechts aus dem Eigentumsvorbehalt entstandenen Kosten hat der Kunde zu tragen.

┬ž 9 Datenschutz, Adress├Ąnderung

(1) Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass auch die im Kaufvertrag mitenthaltenen personenbezogenen Daten in Erf├╝llung dieses Vertrages von BROX automationsunterst├╝tzt gespeichert und verarbeitet werden. ├änderungen der Wohn-/ bzw. Gesch├Ąftsadresse hat der Kunde dann bekannt zu geben, wenn das jeweilige Rechtsgesch├Ąft beidseitig noch nicht erf├╝llt wurde. Unterl├Ąsst dies der Kunde, so gelten Erkl├Ąrungen der BROX auch dann als zugegangen, wenn sie an die zuletzt bekannte Adresse des Kunden gesendet werden.

(2) Der Kunde anerkennt, dass die Verwendung der im Vertrag angef├╝hrten Daten ├╝ber den Kunden f├╝r Zwecke unserer Buchhaltung und der Kundenevidenz gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden zur Erf├╝llung von gesetzlichen Vorschriften und zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs von uns verwendet. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, au├čer dies ist f├╝r die Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich. Unsere Vertragspartner sind ├╝ber unsere Datenschutzbestimmungen instruiert und uns diesbez├╝glich verpflichtet.

Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an die Informationsstelle f├╝r Datenschutzausk├╝nfte, allg. Fragen, Beschwerden, etc.: office@brox.at

┬ž 10 Aufrechnung

(1) Der Kunde verzichtet auf die allenfalls m├Âgliche Aufrechnung.

┬ž 11 Sonstige Bestimmungen

(1) Es gilt ├Âsterreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts.

(2) Vertragssprache ist Deutsch.

(3) F├╝r alle eventuell aus oder im Zusammenhang mit der Gesch├Ąftsbeziehung zwischen dem Kunden und BROX entstehenden Rechtsstreitigkeiten wird – soweit zul├Ąssig – das sachlich in Betracht kommende Gericht in Wien vereinbart.